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Diese Themen haben wir bereits in unserem Blog besprochen
Familienrecht: Änderung des Versorgungsausgleichs nach dem Versterben des Ausgleichsberechtigten
März 2025
"Was Gott zusammengefügt, soll der Mensch nicht scheiden... oder doch?"
Keywords: Rechtsanwalt, Anwalt, Familienrecht, Anwalt Online, Kassel, Rechtsanwalt für Familienrecht in Kassel, Gran canaria
Der Versorgungsausgleich ist ein zentraler Bestandteil der Scheidungsfolgenregelung in Deutschland. Er sorgt dafür, dass die während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften gerecht zwischen den Ehegatten aufgeteilt werden. In Deutschland wurden im Jahr 2022 etwa 163.000 Ehen geschieden, während rund 368.000 neue Ehen geschlossen wurden. Diese Zahlen zeigen, wie relevant das Thema Scheidung und die damit verbundenen rechtlichen Regelungen sind.
Doch was passiert, wenn einer der Ehegatten verstirbt?
In diesem Blog-Artikel erläutern wir das Verfahren zur Änderung des Versorgungsausgleichs nach dem Versterben des Ausgleichsberechtigten und wie es zu einer sog. Totalrevision, also der Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs, kommen kann.
Grundlagen des Versorgungsausgleichs
Der Versorgungsausgleich wird in der Regel im Rahmen des Scheidungsverfahrens geregelt. Dabei werden die Rentenanwartschaften, die beide Ehegatten während der Ehezeit erworben haben, ausgeglichen. Dies geschieht durch die Übertragung von Anwartschaften von einem Ehegatten auf den anderen, sodass beide im Alter ähnlich abgesichert sind.
Änderung des Versorgungsausgleichs nach dem Tod eines Ehegatten
Das Versterben eines Ehegatten kann erhebliche Auswirkungen auf den Versorgungsausgleich haben. Gemäß § 51 VersAusglG (Gesetz über den Versorgungsausgleich) kann eine Abänderung des Versorgungsausgleichs beantragt werden, wenn sich die Werte der Anrechte wesentlich geändert haben. Ein solcher Antrag kann auch nach dem Tod eines Ehegatten gestellt werden.
Fallbeispiel: Urteil in der Sache Schneider
Ein aktuelles Beispiel für eine solche Abänderung ist das Urteil des Amtsgerichts Bad Homburg v.d.Höhe vom 29.03.2024 in der Sache Schneider (Az.: 900 F 388/23 VA). In diesem Fall wurde der Versorgungsausgleich, der ursprünglich im Jahr 1986 geregelt wurde, nach dem Tod der Ehefrau neu bewertet.
- Ursprüngliche Regelung: Der Versorgungsausgleich wurde 1986 durchgeführt, wobei die Ehefrau Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung und betrieblichen Altersversorgung erhielt.
- Versterben der Ehefrau: Nach dem Tod der Ehefrau im Jahr 2022 beantragte der Ehemann eine Abänderung des Versorgungsausgleichs.
- Wesentliche Wertänderung:Es wurde festgestellt, dass sich die Werte der Anrechte wesentlich geändert hatten, was eine Neuberechnung erforderlich machte.
Totalrevision des Versorgungsausgleichs
Eine Totalrevision des Versorgungsausgleichs kann erfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 51 VersAusglG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn:
1. Wesentliche Wertänderung: Die Änderung des Ausgleichswerts beträgt mindestens 5 % des bisherigen Werts (relative Wertgrenze) und übersteigt 1 % der maßgeblichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV (absolute Wertgrenze).
2. Tod des Ausgleichsberechtigten: Nach dem Tod eines Ehegatten können die Erben keinen Anspruch auf Wertausgleich geltend machen. Dies führt dazu, dass die Anrechte des überlebenden Ehegatten ungeteilt bleiben.
Im vorliegenden führte die wesentliche Wertänderung und das Versterben der Ehefrau dazu, dass der Versorgungsausgleich vollständig entfiel.
Der überlebende Ehemann erhielt seine Anrechte ungeteilt zurück.
Verfahren zur Änderung des Versorgungsausgleichs
Um eine Änderung des Versorgungsausgleichs zu beantragen, sind folgende Schritte notwendig:
1. Antragstellung: Ein Antrag auf Abänderung des Versorgungsausgleichs muss beim zuständigen Familiengericht eingereicht werden.
2. Dokumentation: Es müssen alle relevanten Dokumente und Nachweise eingereicht werden, die die wesentliche Wertänderung belegen.
3. Rechtliche Beratung: Es ist ratsam, einen Fachanwalt für Familienrecht zu konsultieren, um die Erfolgsaussichten des Antrags zu prüfen und die notwendigen Schritte einzuleiten.
Fazit
Das Versterben eines Ehegatten kann den Versorgungsausgleich erheblich beeinflussen. Durch eine sorgfältige Prüfung der Voraussetzungen und die Einreichung eines entsprechenden Antrags kann eine gerechte Neuverteilung der Rentenanwartschaften erreicht werden. Das vorliegende Urteil zeigt, wie wichtig es ist, die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine faire Lösung zu erzielen.
Für weitere Informationen und rechtliche Beratung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie unsere Kanzlei, um Ihre individuellen Fragen zum Versorgungsausgleich zu klären.
Kündigungsschutz in der Automobilbranche
Dezember 2024
„Wer seine Rechte kennt, sichert seine Zukunft – Was Arbeitnehmer bei Massenentlassungen wissen sollten“
Keywords: Arbeitnehmer, Massenentlassung, Kündigungsschutzklage, Automobilbranche
Einleitung
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit stehen viele Unternehmen vor schwierigen Entscheidungen, die oft auch Massenentlassungen betreffen. Besonders in der Automobilbranche, die von Umbrüchen geprägt ist, sind Stellenstreichungen keine Seltenheit. Für Arbeitnehmer bedeutet das oft große Unsicherheit. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen daher zeigen, welche Voraussetzungen für Massenentlassungen gelten, wie Sie Ihre Rechte kennen und schützen können – und wie unsere Kanzlei Sie dabei unterstützt.
Was sind Massenentlassungen?
Eine Massenentlassung liegt vor, wenn ein Unternehmen innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine größere Anzahl von Arbeitnehmern entlässt. Diese Entlassungen unterliegen besonderen gesetzlichen Vorgaben, um Arbeitnehmer vor unrechtmäßigen oder übereilten Kündigungen zu schützen. In Deutschland regelt das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) die Voraussetzungen für Massenentlassungen, ergänzt durch das Massenentlassungsanzeigegesetz (MEAG) und europäische Vorgaben.
Voraussetzungen für eine Massenentlassung
Damit eine Massenentlassung überhaupt wirksam ist, müssen Unternehmen strenge Auflagen erfüllen. Die wichtigsten Voraussetzungen sind:
1. Definition einer Massenentlassung
Ob eine Entlassung als Massenentlassung gilt, hängt von der Anzahl der betroffenen Mitarbeiter und der Größe des Unternehmens ab. Das Kündigungsschutzgesetz definiert klare Schwellenwerte:
• In Betrieben mit 21 bis 59 Arbeitnehmern gilt eine Massenentlassung ab 6 Entlassungen.
• In Betrieben mit 60 bis 499 Arbeitnehmern liegt die Schwelle bei 10 % oder mindestens 26 Entlassungen.
• In Betrieben mit 500 oder mehr Arbeitnehmern gilt eine Entlassung von 30 oder mehr Mitarbeitern als Massenentlassung.
2. Anzeigepflicht bei der Arbeitsagentur
Unternehmen sind verpflichtet, die Massenentlassung bei der Agentur für Arbeit anzuzeigen. Die Anzeige muss detaillierte Informationen enthalten, z. B. über die Anzahl der Entlassungen, die betroffenen Abteilungen und die Gründe für die Entscheidung. Ohne diese Anzeige sind die Kündigungen unwirksam.
3. Beteiligung des Betriebsrats
Vor einer Massenentlassung muss das Unternehmen den Betriebsrat umfassend informieren und ihm die geplanten Maßnahmen darlegen. Der Betriebsrat kann Stellung nehmen und Vorschläge zur Abmilderung der Entlassungen machen. Ein Verstoß gegen diese Informationspflicht kann ebenfalls zur Unwirksamkeit der Kündigungen führen.
4. Sozialauswahl
Bei jeder Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung muss das Unternehmen eine Sozialauswahl durchführen. Dabei wird entschieden, welche Arbeitnehmer am wenigsten sozial schutzwürdig sind und daher entlassen werden können. Faktoren wie Alter, Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung spielen hierbei eine Rolle.
5. Abfindungen und Sozialplan
Bei größeren Entlassungswellen wird häufig ein Sozialplan vereinbart, der Abfindungen, Umschulungen oder andere Maßnahmen zur Unterstützung der betroffenen Arbeitnehmer regelt. Die Höhe der Abfindung und weitere Details hängen von der jeweiligen Vereinbarung zwischen Unternehmen und Betriebsrat ab.
Rechte der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen
Als betroffener Arbeitnehmer sollten Sie Folgendes beachten:
• Kündigungsschutzklage: Prüfen Sie, ob die Kündigung rechtmäßig ist und die oben genannten Voraussetzungen eingehalten wurden. Wenn nicht, können Sie eine Kündigungsschutzklage einreichen.
• Beratung durch den Betriebsrat: Wenden Sie sich an den Betriebsrat, um eine Einschätzung zur Rechtmäßigkeit und zu weiteren Schritten zu erhalten.
• Anrecht auf Abfindung: Informieren Sie sich über mögliche Abfindungsansprüche und lassen Sie sich gegebenenfalls anwaltlich beraten, um eine angemessene Abfindung zu erhalten.
Fazit: Rechtzeitige Unterstützung sichert Ihre Zukunft
Wer seine Rechte bei einer Massenentlassung kennt und versteht, kann sich gezielt wehren und eventuell bessere Konditionen aushandeln. Unsere Kanzlei steht Ihnen mit umfassender Erfahrung im Arbeitsrecht zur Seite und begleitet Sie durch alle Schritte einer möglichen Kündigungsschutzklage oder Verhandlung.
Haben Sie Fragen?
Kontaktieren Sie uns für eine erste Einschätzung. Unsere erfahrenen Anwälte beraten Sie gern zu Ihren Möglichkeiten und Ihren Chancen.
Mietrecht: Mieterwechsel in Wohngemeinschaften
NOVEMBER 2024
"Stressfrei gemeinsam Wohnen, gemeinsam studieren, gemeinsam Leben."
Keywords: Rechtsanwalt, Anwalt, Mietrecht, Online, Kassel, Rechtsanwalt für Mietrecht in Kassel
In Deutschland leben rund 4,74 Millionen BürgerInnen in Wohngemeinschaften (WG). Besonders unter Studierenden ist diese Wohnform beliebt. Doch der Zusammenschluss mehrerer Personen zur Nutzung einer Wohnung oder eines Hauses ist oft nicht von Dauer, weshalb es häufig zu Wechseln innerhalb der Wohngemeinschaft kommt. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die rechtlichen Aspekte eines Mieterwechsels in Wohngemeinschaften geben.
Vertragsarten in Wohngemeinschaften
1. Vermietung einzelner Zimmer: Jedes WG-Mitglied hat einen eigenen Mietvertrag mit dem Vermieter. Bei einem Wechsel kündigt der alte Mieter seinen Vertrag, und der neue Mieter schließt einen neuen Vertrag mit dem Vermieter ab. Die Regelungen der §§ 535 ff. BGB gelten.
2. Untermietlösung: Ein Mitglied der WG ist Hauptmieter und untervermietet an die anderen. Bei einem Wechsel des Hauptmieters muss ein neuer Mietvertrag geschlossen werden. Der Vermieter muss hierbei nicht zustimmen, es sei denn, eine personengebundene Erlaubnis liegt vor (§§ 540, 553 BGB).
3. Mehrere Hauptmieter: Alle WG-Mitglieder sind gleichrangige Mieter. Eine Kündigung kann nur von allen gemeinsam erklärt werden. Ein Mieterwechsel ist durch Vertragsänderung oder Zustimmung aller Parteien möglich (§§ 705 ff. BGB).
4. GbR als Mieterin: Die WG ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Der Mieterwechsel erfolgt nach gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen und bedarf der Zustimmung der übrigen Mitglieder (§§ 398, 413 BGB).
Fazit
Ein Mieterwechsel in einer WG in Kassel kann je nach Vertragsart unterschiedlich ablaufen. Es empfiehlt sich, den Mieterwechsel schon vorab vertraglich zu vereinbaren, um den Prozess zu erleichtern. Bei rechtlichen Fragen oder Unsicherheiten steht Ihnen ein erfahrener Rechtsanwalt für Mietrecht in unserem Büro in Kassel zur Seite. Wir helfen Ihnen, Ihre Rechte zu wahren und unterstützen Sie bei allen mietrechtlichen Angelegenheiten.
Für umfassende rechtliche Beratung und Unterstützung in Mietrechtsfragen, kontaktieren Sie jetzt Ihren Rechtsanwalt für Mietrecht in Kassel.
Bitcoin & Co. - Virtuelle Währungen im Lichte des Geld- und Währungsrechts
September 2024
Die digitale Revolution hat viele Aspekte des täglichen Lebens verändert, und das Finanzwesen bildet hier keine Ausnahme. Virtuelle Währungen, insbesondere Bitcoin, haben in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. In diesem Artikel beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Regulierungsansätze im Zusammenhang mit virtuellen Währungen, insbesondere Bitcoins, im deutschen Rechtssystem.
KEYWORDS: Bitcoin, virtuelle währung, digital currency, digital money, law and finance
Einleitung
Bereits 1999 prognostizierte der Nobelpreisträger Milton Friedman die Entwicklung eines zuverlässigen elektronischen Bargeldsystems. Zehn Jahre später wurde Bitcoin geboren. Diese virtuelle Währung ermöglicht anonyme Transaktionen ohne die Notwendigkeit einer zentralen Kontrollinstanz. Trotz des zunehmenden Interesses und der Akzeptanz von Bitcoin gibt es weiterhin erhebliche Schwankungen im Wert und vielfältige rechtliche Herausforderungen.
Technische Grundlagen
Bitcoin ist ein dezentrales Finanztransaktionssystem, das auf einer Blockchain basiert. Diese Technologie ermöglicht es, Transaktionen sicher und transparent zu gestalten, ohne die Notwendigkeit einer zentralen Behörde. Der Prozess des „Minings“ spielt eine zentrale Rolle bei der Erzeugung neuer Bitcoins und wird durch einen komplexen kryptografischen Algorithmus realisiert.
Zivilrechtliche Einordnung
Die zivilrechtliche Einordnung von Bitcoin im deutschen Recht ist komplex. Bitcoin kann nicht als „Geld“ im engeren Sinne angesehen werden, da es keine staatliche Anerkennung als gesetzliches Zahlungsmittel hat. Ebenso wenig kann Bitcoin als „Sache“ im Sinne des § 90 BGB eingeordnet werden, da es weder körperlich noch räumlich abgrenzbar ist. Eine Einordnung als Immaterialgut erscheint praktikabel, jedoch fehlen spezifische gesetzliche Regelungen.
Aufsichtsrechtliche Einordnung und Regulierung
Im Rahmen des Kreditwesengesetzes (KWG) hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Bitcoin als „Rechnungseinheiten“ klassifiziert. Diese Einordnung bringt Bitcoin unter die Aufsicht des KWG, was bedeutet, dass Unternehmen, die mit Bitcoin handeln, eine bankaufsichtsrechtliche Erlaubnis benötigen. Dies stellt für viele Start-ups ein erhebliches Gründungshindernis dar und macht Deutschland als Standort für Bitcoin-basierte Geschäftsmodelle weniger attraktiv.
Internationale Regulierung
Die Regulierung virtueller Währungen variiert weltweit erheblich. Einige Länder haben klare steuerrechtliche Klassifikationen geschaffen, während andere die Verwendung von Bitcoin vollständig verboten oder stark eingeschränkt haben. Die USA und einige europäische Länder haben begonnen, steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen zu entwickeln, um den Handel mit virtuellen Währungen zu regulieren und gleichzeitig die Verbraucher zu schützen.
Fazit
Bitcoin und andere virtuelle Währungen stellen eine revolutionäre Entwicklung im Finanzwesen dar, bringen jedoch erhebliche rechtliche Herausforderungen mit sich. Die deutsche Rechtsordnung hat bisher keine abschließende Einordnung gefunden, und die internationale Regulierung bleibt uneinheitlich. Es besteht ein erheblicher Forschungs- und Handlungsbedarf, um rechtliche Klarheit und Sicherheit für Nutzer und Unternehmen zu schaffen.
Aktuelle Entwicklungen im Bereich Digitaler Vermögenswerte
Digitale Vermögenswerte erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit bei Investoren. Laut dem neuesten „Digital Asset Fund Flows“-Bericht von CoinShares, der am 3. Juni veröffentlicht wurde, verzeichneten Fonds für digitale Vermögenswerte die vierte Woche in Folge Zuflüsse.
Starke Zuflüsse im Mai 2024
Der Bericht zeigt, dass Fonds für digitale Vermögenswerte in der letzten Maiwoche Zuflüsse von 185 Millionen US-Dollar verzeichneten, wobei sich die gesamten monatlichen Zuflüsse auf 2 Milliarden US-Dollar beliefen. Dies bringt die Zuflüsse seit Jahresbeginn auf über 15 Milliarden US-Dollar.
Der Großteil der wöchentlichen Zuflüsse kam aus den Vereinigten Staaten und machte 130 Millionen US-Dollar der Zuflüsse der letzten Woche aus. Allerdings verzeichnete der Bericht auch Abflüsse von 260 Millionen US-Dollar bei bestehenden Emittenten in den USA.
Dominanz von Bitcoin und Ether
Die wöchentlichen Zuflüsse wurden von Bitcoin (BTC) dominiert, wobei die dezentrale Kryptowährung 148 Millionen US-Dollar an Investitionen anziehen konnte. Gleichzeitig verzeichneten Short-Bitcoin-Fonds wöchentliche Abflüsse von 3,5 Millionen US-Dollar, was die monatlichen Abflüsse auf 12,5 Millionen US-Dollar erhöht. Dies könnte darauf hindeuten, dass die Stimmung unter Bitcoin-Investoren weiterhin optimistisch bleibt.
Ether (ETH) verzeichnete in der letzten Maiwoche Zuflüsse von 33,5 Millionen US-Dollar und monatliche Zuflüsse von 21,6 Millionen US-Dollar. Diese Entwicklung stellt eine Umkehr der Anlegerstimmung dar, die wahrscheinlich durch die Genehmigung von Ether Exchange-Traded Funds (ETFs) in den USA ausgelöst wurde. In den vorherigen Wochen hatten institutionelle Anleger ihre Positionen in ETH-Exchange-Traded-Produkten reduziert und Abflüsse von 200 Millionen US-Dollar verzeichnet.
Weitere Entwicklungen und Ausblick
Auch die Fonds für Solanas SOL (SOL) zeigten positive Ergebnisse, mit Zuflüssen von 5,8 Millionen US-Dollar in der letzten Maiwoche und einem monatlichen Gesamtzufluss von 24,8 Millionen US-Dollar.
Jedoch schnitten Multi-Asset-Fonds im Mai schlecht ab; sie verzeichneten wöchentliche Abflüsse von 2,7 Millionen US-Dollar und monatliche Abflüsse von 12,2 Millionen US-Dollar.
Genehmigung von Ether-ETFs in den USA
Am 23. Mai 2024 genehmigte die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC Ether-ETFs in den USA, obwohl Ether Exchange-Traded-Produkte bereits in anderen Regionen verfügbar waren. Seit dieser Genehmigung wurden über 3 Milliarden US-Dollar in ETH von zentralen Börsen abgezogen, was auf mögliche Versorgungsengpässe für den digitalen Vermögenswert in den kommenden Wochen und Monaten hinweist, da die Bestände auf den Börsen auf Tiefstände gesunken sind, die seit Jahren nicht mehr erreicht wurden.
